Mobilisierung zum Sicherheitsdenken

T-34Nun hat sich auch in der CDU herumgesprochen,dass eine nationale Sicherheitspolitik keinesfalls Problembären,Schröders ex-Kofferträgern oder der Pfarrerstochter aus Templin alleine überlassen werden darf. Ein neues Bundesorgan soll her,die Idee vom „Nationalen Sicherheitsrat“ wurde also itzt geboren. Die Beschlussvorlage für die nächste CDU/CSU-Fraktionssitzung hat Califax freundlicher Weise auf seinem Blog verlinkt – seine „Freude“ beim ausführlichen Auseinandernehmen der einzelnen Positionen inkl. dem zu erwartenden, lagerübergeifenden Bohei ist absolut teilbar.

Die ersten antiamerikanischen Reflexe gegen das angedachte sicherheitspolitische Bundesorgan wurden kürzlich schon von Zettel auf’s Korn genommen: „Nationaler Sicherheitsrat“ – Pfui! Nach amerikanischem Vorbild? Pfui, pfui, pfui!

Selbst Gysi von der Linkspartei hat ja mittlerweile anhand der Israeldebatte begriffen: Zur Realpolitik im Bund gehört die Auslotung der Staatsräson,die nun innerhalb kurzer Zeit zum zweiten Mal aus ihrem Schattendasein in das Licht der Öffentlichkeit gezerrt wird. Aus dieser Debatte könnte doch mehr politische Transparenz erwachsen,was Sicherheit heute bedeutet,welchen Preis sie hat und was genau zu tun bleibt.Endlich einmal eine Sicherheitsdebatte jenseits von Koalitionsproporz und Populismus. Ob diese längst überfällige politische Diskussion letztlich im staatsversagenden Behördendschungeldenken versackt,bleibt auch hier weiter unter Beobachtung.

PS 1: Apropos Sicherheit: Sepp,der macht- und sexgeile Lustgreis aus Amstetten, kriegt am 11. Tag des Offenbarwerdens seiner Taten auch noch die Gelegenheit,seine zynischen Selbstbeweihräucherungen in die Öffentlichkeit zu posaunen:“Josef Fritzl bricht sein Schweigen: Ich bin kein Monster“ … und der anwaltlich an die Presse lancierte Kassiber soll wohl die Gutmütigkeit seines Mandanten anreissen: … „Ich hätte ja alle töten können – dann wäre nichts gewesen. Niemand wäre mir draufgekommen.“ Diese Information hat mir noch gefehlt,um den Fall besser einschätzen zu können. Siehe auch:  Ab in den Keller! von Euckenserbe.

PS 2: Das „Collegium Humanum“– hier haben sich die Rechtsextremisten aller Schattierungen als Reichsbürger propagandistisch mit Expertise namenhafter Rechtsaussen z.B. gegen die sog. „Auschwitzlüge“ heiss gedacht – ist nach 40 Jahren von Schäuble dicht gemacht worden.Warum hat das nur so lange gedauert?`Extrem verzögerte Staatsantifa?

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