Irankonferenz in Berlin

Es war ein angenehmer Tag heute in Berlin,vor der Irankonferenz war ich noch kurz in der HU-Berlin und habe mir einen ersten Eindruck von der 1968 Veranstaltung der PDS-Jugend gemacht – es waren die üblichen Verdächtigen wie immer unterwegs,morgen werde ich mir dort Florian Havemann anhören. Im Laufe des Vormittags kam es dort laut Constantin zu einem Zwischenfall: Götz Kubitschek hat sich mit einer „Sponti-Aktion“ (von ganz rechtsaussen) Gehör für sein Anliegen erzwungen,er forderte die Beendigung der Veranstaltung durch ein Megaphon.Soweit der heutige Tratsch aus der Frontstadt.

TAG 1
Die heutige Auftaktveranstaltung zur Irankonferenz „Islamismus, Antisemitismus, Atomprogramm. Die Bedrohung durch die islamische Republik Iran“ war eine überblickartige Gesamtschau auf den Gegenstand der zweitägigen Veranstaltung, die Moderation erledigte heute Alan Posener, der Kommentarchef der „Welt am Sonntag“: Die heutigen Referenten auf dem Podium:

  1. Menashe Amir, ehem. Direktor des persischen Radios bei Kol Israel (Stimme Israels), Israel zu „Ideologische und religiöse Motivationen der iranischen Innen- und Außenpolitik“
  2. Dr. Matthias Küntzel, Politikwissenschaftler, Vorstand Scholars for Peace in the Middle East, Deutschland zu „“Strategischer Partner“? Über die besonderen deutsch-iranischen Beziehungen“
  3. MdEP Paulo Casaca, Partido Socialista Portugal, Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament, Portugal zu „Die EU, der Iran und die Wirksamkeit von Sanktionen“
  4. Prof. Benny Morris, Professor für Geschichte, Ben-Gurion-Universität, Fachbereich Nahost-Studien, Israel zu „Ein zweiter Holocaust? Die Bedrohung Israels“

Was sind die genauen Bestimmungsgründe für die iranische Aussenpolitik,insbesondere vor dem Hintergrund des schiitischen Gottesstaates und den Mahdi-Episteln von MP Achmadinedschad?
Und wie kann man die widersprüchlichen Gesichter dieser Bundesregierung gegenüber Iran beschreiben, interpretieren und verändern?
Bundeskanzlerin Merkel versicherte Israel unlängst vor der Knesset ihre Solidarität,speziell gegenüber der atomaren Bedrohung durch das Mullahregime in Teheran. Aussenminister Steinmeier lässt sich von Volker Perthes (und Udo Steinbach) aussenpolitisch beraten,beide raten zu einem weiteren Näherrücken an das Mullahregime. Gleichzeitig betreibt die bundesrepublikanische Wirtschaft einen schwunghaften Handel mit technischen Produkten aller Art,die nicht nur für das Atomprogramm genutzt werden,die gesamte iranische (mittelständische) Industrie hängt direkt von Lieferungen aus der BRD ab.
Ein weiteres Rätsel der deutschen Iranpolitik ist, dass sie hinter geschlossenen Türen stattfindet. Eine öffentliche Debatte über eine verantwortungsbewusste Iranpolitik gegenüber Israel und der freien Welt findet in der Bundesrepublik nicht statt – seit 1979 exportiert das Mullahregime Terror in die Welt,die Technik islamischer Selbstmordattentate war eine Erfindung des Revolutionsayatollahs Chomeini. Ausser „kritischem Dialog“ ist aber von bundesdeutscher Seite nicht viel an Interventionen geschehen. Aktuell bleibt der Eindruck bestehen,dass SPD und CDU zwei völlig divergierende aussenpolitische Strategien verfolgen,Angie scheint kaum Einfluss auf die Aussenpolitik ihres Vize zu haben. Das genaue Gegenteil ist der Fall,Angies Lippenbekenntisse für eine härtere Gangart gegenüber dem Mullahregime werden zur Farce,weil Steinmeier das genaue Gegenteil davon in die Tat umzusetzen versucht. Ein merkwürdiger Reigen aussenpolitischer Rationalitäten,resp. deutscher Staatsräson tut sich hier auf.

Ein Ergebnis der heutigen Impulsreferate: Die Erkenntisse der Irankonferenz sollen schriftlich zusammengestellt und der Bundeskanzlerin erläutert werden, um eine Kehrtwende in der Iranpolitik zu begründen.

Morgen sind folgende Panels geplant:

  • Gottesstaat und Menschenrecht: Der Charakter des iranischen Regimes: Javad Asadian, Nasrin Amirsedghi, Dr. Miro Aliyar
  • Der Heilige Krieg gegen Israel und den Westen: Yossi Melman, Dr. Patrick Clawson, Alexander Ritzmann
  • Der Iran und Europa: Dialog oder Konfrontation?: Saul Singer, Dr. Matthias Küntzel, Bruno Schirra
  • Abschlusspanel: Die Notwendigkeit eines neuen Antifaschismus: Henryk M. Broder, Kayvan Kaboli, Prof. Jeffrey Herf, Thomas von der Osten-Sacken

Die Veranstaltung war zum Auftakt sehr gut besucht. Es sind wohl noch vereinzelt Plätze frei.

references:
2. Tag,full summary von Dissi:wo bleibt der neue antifaschismus?
Back From Middleeast freedom forum
Kein neuer Churchill von Euckenserbe
Iran Koferenz in Wien
Friedensbewegung und Kulturschaffende,nützliche Idioten für den Mullahstaat.
Apropos Persien: Was macht eigentlich Farah Diba? Ramon Schack weiss mehr …

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  1. […] Just Foreign Policy News wrote an interesting post today on Irankonferenz in BerlinHere’s a quick excerpt Es war ein angenehmer Tag heute in Berlin,vor der Irankonferenz war ich noch in der HU-Berlin und habe mir einen ersten Eindruck von der 1968 Veranstaltung der PDS-Jugend gemacht – es waren die üblichen Verdächtigen wie immer unterwegs,morgen werde ich mir dort Florian Havemann anhören. Im Laufe des Vormittags kam es dort laut Constantin zu einem Zwischenfall: Götz Kubitschek hat sich mit einer “Sponti-Aktion” (von ganz rechtsaussen) Gehör für sein Anliegen erzwungen,er forderte die Beendigung […]

  2. […] zuppi hat ebenfalls die konferenz besucht und idrawescapeplans war auch da. und nichtidentisches hat das buch “der iran – analyse einer islamischen diktatur und ihrer europäischen förderer” gelesen. […]

  3. […] genauso ging, für den sei hier auf 2 Berichte von 2 Leuten, die in Berlin dabei waren, verwiesen: Tag 1 und Tag 2 nichtidentisches hat eine Rezension des Buches “Der Iran – Analyse einer […]

  4. […] garantiert eben nicht das selbe Empörungspotential wie “Faschismus!”. Statt der “Notwendigkeit eines neuen Antifaschismus” (gegen Terror, gegen Isamismus, gegen die iranischen Mullahs und ihre Bombenpläne) könnte […]

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