Unterhalb der belle etage rumort es und das Tierreich wird wieder bemüht

Nein, nein, es geht nicht um die Mopsfledermaus. Die bundesdeutsche Sozialdemokratie scheint ihren Ausflug in den Liberalismus nun beenden zu wollen. Die Ausdünnung der Parteibasis, die schlechten Wahlergebnisse und -prognosen und die Grundsatzfrage, wozu die SPD denn bundespolitisch überhaupt noch wichtig sei, haben innerhalb der Bundes-SPD zu einer Rückbesinnung auf sozialdemkratische Tugenden geführt. Der SPD-Bundesparteitag in Hamburg 2007 markiert eine programmatische Trendwende, die das Berliner Programm von 1989 ablösen wird.

Die grosse Koalition mit der CDU von Angela Merkel förderte die Kompromissbereitschaft der Sozialdemokraten in vielen bundespolitisch relevanten Fragen. Unterhalb der politschen „belle-etage“ rumoren jedoch schon die Poltergeister, die linke SPD-Vize Andrea Nahles kritisert „die Kanzlerin ist ein innenpolitischer Haubentaucher, Merkel fische immer unterhalb der Wasseroberfläche nach Dingen, mit denen sie sich schmücken könne“ ; damit meint die Literaturwissenschaftlerin wahrscheinlich neidvoll die garnicht so schlechte Figur Angies bei ihren Reperaturarbeiten auf dem internationalen Parkett, die Schröder durch seinem Sonderweg mit dem lupenreinen Demokraten Putin erforderlich machte. Hessens CDU-Chef Roland Koch sprang Angela Merkel bei und bezeichnete die Nahles-Äußerung als „Unverfrorenheit„. So bereitet sich die SPD in langsamen Schritten auf die nächste Bundestagswahl vor, das propagandistische Marschgepäck wird neu sortiert und auf die Schrödersche Agenda 2010, die den Weg der ex-Arbeiterpartei in die Bedeutungslosigkeit anführte, wird ausgetauscht durch ein Hamburger-Programm, das auch den Demokratischen Sozialismus nicht mehr nur der SED-Nachfolgerin überlassen möchte. Vom Branchenmindestlohn und der sechs monatigen Bezugsdauererhöhung des ALG-1 für ältere Arbeitslose ist es noch eine weite Strecke dorthin und es bleibt spannend, welche liberalen Positionen dabei von den Genossen noch über Bord geworfen werden. Damit wären dann aber auch erste Weichen für zukünftig mögliche Koalitionspartnerschaften gestellt, wenn der Wähler das auch so mitmachen will.

Als Sozialromantiker bin ich über diese Entwicklungen nur halb unglücklich, mit dem Slogan der CDU/FDP, „sozial ist,was Arbeit schafft“, war ich noch nie zufrieden. Meine Mindestanforderung an eine demokratische Regierungspartei wäre eher dieser Slogan: Sozial ist, wenn meine Arbeit mich mindestens auch ernährt, kleidet, meine Familie voran bringt und ein Dach überm Kopf sichert. Eine Regierung, die das nicht schafft, hat schlicht und ergreifend versagt. Eine Republik angefüllt mit einem Drittel aus Minijobbern, MAE’lern und human-trash ist nämlich keine wünschenswerte soziale Aussicht.

references:
Schröders doppelte Schuld
Die Partei des Demokratischen Sozialismus findet wieder zu sich selbst
Cem verlinkt direkt zum Text: HH-Programm

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